Alle AKWs in Japan sind vom Netz

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AUF-Kassel am Tag der Erde

Auch dieses Jahr war das Wahlbündnis AUF-Kassel am Tag der Erde auf dem Jungfernkopf, mit einem Info-Stand und Kaffee und Kuchen vertreten. Wir danken allen Helfern und Kuchenspendern für ihre Unterstützung. Besonders möchten wir uns für die uneigennützige Hilfe beim Kaffeekochen durch befreundete Anwohner bedanken, die bis fast 18.00 Uhr dafür sorgten, dass wir heiße Getränke in immer sauberen Tassen anbieten konnten.
Auf Interesse stieß unser Vorschlag für einen Aufruf zu einer Wende im Klima- und Umweltschutz in Kassel. Viele Initiativen setzen sich aktiv für ihre Themen in der Umweltpolitik ein. Unser Vorschlag für ein gemeinsames Vorgehen fand erste Unterstützer und Interessenten. Unsere Idee ist es, den Vorschlag gemeinsam weiter zu entwickeln und den Zusammenschluss und die gegenseitige Unterstützung in Kassel zu fördern. AUF-Kassel wird mit dem Vorschlag weiterarbeiten und sich auch am 1. Mai an gewerkschaftlich engagierte Menschen wenden. Gesundheitsschutz im Betrieb, welche Produkte werden hergestellt, wie muss eine andere Verkehrspolitik aussehen, Recycling von Wertstoffen statt sie zu verbrennen, das sind wichtige Themen in der Arbeitswelt.

Wir laden Interessierte ein, sich auch durch Leserzuschriften an unserer homepage an der Diskussion zu beteiligen.

Kassel, den 25. April 2012-04-25

für den Vorstand von AUF-Kassel

Hans Roth

In Kassel ist eine Wende beim Klima- und Umweltschutz dringend notwendig.

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Film von I.Altenmeier und S. Weber.  download

Flugblatt des Karmeliterordens über die Arbeit in Bethlehem.

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Wissenschaftliche Untersuchung der Einkommens- und Vermögensentwicklung in der BRD.

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Zur Diskussion um das Gedicht von Günter Grass

Kassel, 06.04.2012

In den führenden militärischen und politischen Kreisen Israels gibt es Pläne für einen Angriffskrieg auf den Iran. Das ist eine Tatsache. Israel  ist das einzige Land im Nahen Osten, das Atomwaffen besitzt. Israel weigert sich sein Atomprogramm unter internationale Kontrolle stellen zu lassen und ist auch nicht bereit zu erklären in einem Konfliktfall, nie als erstes Atomwaffen einzusetzen. Es ist gut, dass Günter Grass auf die drohende Gefahr eines Krieges, die von führenden Kreisen in Israel ausgeht, hinweist. Seine Kritiker (besser seine  Verleumder) gehen auf den Inhalt des Gedichtes nicht ein. Ihre Methode ist immer die gleiche: wer Israels Politik kritisiert ist ein Antisemit.  Weitere Diskussionen überflüssig. Dabei  gibt es in Israel selbst und unter den Juden weltweit Kritiker dieser Politik. Kritik und Ablehnung auch an der völkerrechtswidrigen Besatzung, den Schikanen gegen die Palästinenser, deren Vertreibung, dem Siedlerterror und der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik. Günter Grass hat mit seinem Gedicht eine öffentliche Debatte über Israels Rolle im Nahen Osten entfacht. Das ist gut so. Jeder an Frieden interessierte Mensch sollte ihm dafür dankbar sein.
Nuray Yildirim

(Der Leserbrief wurde in der HNA am 13.04. veröffentlicht. Die unterstrichene Passage wurde weg gelassen.)

30 Stunden sind genug !

Prof. Bontrup im Interview mit "Junge Welt". Eine Verkürzung der Arbeitszeit ist längst überfällig– und bei vollem Lohn- und Personalausgleich realisierbar download

Sommer, Bsirske, Huber und Vassiliadis rechtfertigen ihre Rolle in Aufsichtsräten
Politiker von CDU und SPD räumen ein: Gesetz zu Managergehältern wirkungslos

Jubel über Profite – kein Wort zur Klima- und Umweltzerstörung

VW hat seinen Gewinn verdoppelt. Das ist der HNA eine Jubelmeldung wert. In der Schlagzeile der Wochenendausgabe vom 25./26.02. wird der Gewinn mit 16 plus 9 Nullen dargestellt. Im Wirtschaftsteil ist ein lachender Vorstandschef Winterkorn abgebildet und in fetten Lettern heißt es „VW glänzt mit Maxi-Profit“. Die einzige „kritische“ Anmerkung der HNA ist, dass „in Zeiten grandioser Gewinne nicht bei den Boni für Mitarbeiter“ geknausert werden solle.
Kein kritisches Wort zu den Produkten. Immerhin ist der Verbrennungsmotor eine überholte Technik und der Autoverkehr trägt massiv zur Umwelt- und Klimazerstörung bei. Der VW-Konzern nutzt seinen politischen Einfluss als Europas größter Autokonzern, um die dringend notwendig Reduktion der CO2 -Emissionen zu verhindern. VW hat sicher seinen Einfluss bei der Einführung des so genannten CO2-Effizienslabels geltend gemacht. Dieses Label bevorzugt schwere und große Fahrzeuge, von denen ja der Konzern einige produziert. VW ist bezogen auf den Umwelt- und Klimaschutz eine Dinosaurier. Eine riesige Belastung. Ein Auslaufmodell. Es wäre dringend notwendig Herrn Winterkorn und Freunden klarzumachen, dass sie mit ihrer Profitmacherei die Lebensbedingungen heutiger und künftiger Generationen zerstören. Aber das VW-Management beschäftigt nur die Frage wie noch mehr Fahrzeuge Marke „Volkswagen“ verkauft werden können.
Der Autoverkehr ist schon längst an seine Grenzen gestoßen. 2011 beispielsweise standen laut ADAC auf den deutschen Autobahnen Fahrzeuge  in Staus und zwar in einer Gesamtlänge von 450 000 km. Stickoxide, Lärm, Feinstaub und Smog belasten die Gesundheit der Menschen. Große natürliche Flächen sind durch Straßenbau und für Abstellplätze schon zerstört worden. Und die Zerstörung geht unvermindert weiter. Die Folgeschäden des Autoverkehrs werden in der BRD auf ca. 70 Mrd. € jährlich geschätzt.
Für den Bau der Fahrzeuge werden weltweit die natürlichen Ressourcen geplündert und dabei Umweltzerstörung in Kauf genommen. Es fehlen Recyclingkonzepte im Konzern.  Viele Kunststoffteile können nicht recycelt werden, weil sie Giftstoffe enthalten. Und natürlich werden auch bei VW die Teile so produziert, dass sich nach einer bestimmten Betriebszeit funktionsunfähig sind.
VW nutzt, ohne dafür zu zahlen, die öffentliche Infra-Struktur. Vor allem die öffentlichen Straßen. Wie viele LKWs fahren auf den Autobahnen sinnlos herum, weil der Konzern Lagerkosten sparen will? Erst durch den staatlichen Straßenbau konnte sich der Individualverkehr, mit dem der Konzern seine Profite macht, überhaupt entwickeln.
Der Autoverkehr in seiner jetzigen Form ist nicht mehr tragbar. Er trägt mit zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen bei. Deshalb muss VW aufgefordert werden umwelt- und klimataugliche Fahrzeuge zu bauen. Ein Brennstoffzellenfahrzeug zu bauen wäre möglich. VW hat in den 50er Jahren bereits an dieser Technik gearbeitet. Die jetzt so bejubelten Profite könnten dafür sinnvoll eingesetzt werden. VW muss auch gezwungen die Produktion der großen CO2-Schleudern einzustellen.

Redaktion

DVD für 5 € plus Versandkosten. Erhältlich unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Ergebnis der Mitgliederberatung von AUF-Kassel am 5. April 2011 zur Kommunalwahl

Alternative, unabhängige und fortschrittliche Politik geht weiter!

Das Wahlbündnis AUF-Kassel hat nach 10 Jahren aktiver kommunalpolitischer Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung und auf der Straße, seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung knapp verloren. Diese Stimme wird in der Stavo fehlen. Mutig hat Nuray Yildirim unser Wahlbündnis in der Vergangenheit im Rathaus repräsentiert und ihm Gesicht und Stimme gegeben. Sie hat auch bei dieser Wahl wieder das beste Stimmenergebnis erzielt. Die fehlenden Listenstimmen konnte sie durch Kumulieren und Panschieren aber nicht ausgleichen.
Dass AUF-Kassel durch konsequente Arbeit an der Basis Vertrauen genießt,  zeigt das Wahlergebnis zum Ortsbeirat in Rothenditmold. Dort haben wir zwar einen Sitz verloren, aber mit 15,25% ein gutes Ergebnis erzielt. Hans Roth wurde zum dritten Mal in Folge in den Ortsbeirat gewählt, obwohl die Grünen dort erstmals angetreten sind und auf Anhieb mit über 17% zwei Sitze im Ortsbeirat erzielen konnten.  
Die Wahl fand in einer besonderen Situation statt:   

•    die Atomkatastrophe in Fukushima, die darauf folgenden Proteste gegen die Atompolitik der Bundesregierung und die Unzufriedenheit mit der schwarz-gelben Bundesregierung, haben das Wahlverhalten erheblich beeinflusst. Kommunalpolitische Themen spielten nur eine untergeordnete Rolle.
•    die Kasseler Grünen konnten vom bundesweiten Aufschwung von Bündnis 90/DieGRÜNEN profitieren. Die Partei gilt als glaubwürdig in ihrer Forderung nach dem Atomausstieg und kompetent in der Umwelt- und Klimapolitik. In Kassel allerdings fiel die grüne Rathausfraktion bisher weder durch besondere Initiativen, noch ihren konsequenten Einsatz für den Schutz der natürlichen Umwelt auf.
•    Die Umweltfrage hat bei dieser Wahl eine besonders große Rolle gespielt.
•    Ein weiterer Faktor war für Kassel die erstmalige Kandidatur der Piratenpartei.

Zur Arbeit unseres Wahlbündnisses

AUF-Kassel hat die Umwelt- und Klimapolitik in Kassel zu einem Schwerpunkt des Wahlkampfes gemacht und konkrete Forderungen aufgestellt. Das war richtig. Die bisherige Politik der Umweltzerstörung, die von fast allen Gruppierungen im Rathaus verantwortet wird,  muss gestoppt werden. Es darf keine Bebauung freier Flächen wie dem Langen Feld, am Döncherand und anderswo geben. Das Flughafenprojekt Kassel-Calden muss gestoppt und es muss Schluss gemacht werden mit der schädlichen Müllverbrennung. AUF-Kassel kritisiert, dass bisher kaum etwas gegen die Gesundheit schädigenden Folgen des Autoverkehrs getan wird. Wir setzen uns ein für den quantitativen und qualitativen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die Einführung des Nulltarifs .
Eine andere Umweltpolitik lässt sich in Kassel allerdings nur durch politischen Widerstand  durchsetzen. Auf einem unserer Plakate hieß es deshalb: Sich einmischen, wehren, protestieren.

AUF-Kassel hat als einzige Gruppierung im Wahlkampf die Armut angeprangert. Armut ist ein Skandal!  Während die Armut stetig wächst,  gibt es gleichzeitig so viel Reichtum wie noch nie.  Die Politik vertieft die sozialen Ungerechtigkeiten weiter, statt sie zu beseitigen. Wir werden uns mit der Armut in Kassel nicht abfinden und die Menschen in ihrem Widerstand unterstützen.

AUF-Kassel wurde im Wahlkampf behindert. So konnten wir beispielsweise vor dem VW-Werk in Baunatal unsere Wahlzeitung nicht verteilen. Bei Zuwiderhandlung wurde unseren Verteilern mit der Polizei gedroht. Begründung von Werksseite: man wolle keine Gruppierung das Verteilen ihres Werbematerials erlauben, wenn darin VW kritisiert wird. Nicht gefallen hat unsere Kritik an der Einführung der Wochenendarbeit als Regelarbeitszeit.  

Nach den Pannen bei der Auszählung der Stimmen im Rathaus und weil Nuray Yildirim lange Zeit auf der homepage der Stadt lange Zeit als "gewählt"  geführt wurde, bleibt Skepsis bei uns.

Unabhängig davon sind wir natürlich mit unserem Wahlergebnis nicht zufrieden. Die Mitgliederbefragung in AUF-Kassel hat zu unserem Wahlkampf festgestellt:

1.    Es ist uns nicht ausreichend gelungen, unser Umfeld zur Wahl zu mobilisieren. Vor allem nach der Atomkatastrophe gelang es nicht ausreichend unsere Mitglieder auf die neue Situation einzustellen.
2.    Eine Kritik der Mitgliederberatung war, dass unsere Wahlzeitung Lesegewohnheiten nicht genügend berücksichtigt hat.
3.    Für ein lokales Wahlbündnis ist es schwieriger als für eine Partei, in einer von den Medien polarisierten öffentlichen Debatte als alternative politische Kraft wahr- und ernst genommen zu werden.
4.    Ein wichtiger Erfolg in diesem Wahlkampf ist für AUF-Kassel, dass wir neue Mitglieder gewonnen haben und uns für die kommenden Aufgaben neu aufstellen können.  Der Vorstand und die Mitglieder von AUF-Kassel bedanken sich für den zum Teil großem Einsatz aller Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in diesem Wahlkampf.

Auf unserer Mitgliederberatung wurde entschieden, dass wir weiter an der Umwelt- und Klimafrage festhalten und das gesamte Bündnis die Arbeit in Rothenditmold unterstützen soll. Auch das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung wird AUF-Kassel weiter verfolgen.

Sofortiger Atomausstieg

Angesichts der drohenden atomaren Katastrophe in Japan, hält es das Wahlbündnis AUF-Kassel für richtig, in Kassel den Widerstand gegen den Weiterbetrieb deutscher AKWs zu verstärken. Der sofortige Ausstieg aus dieser nicht kontrollierbaren und für die Ökologie gefährlichen und äußerst bedrohlichen Technik, ist überfällig. Auch wenn Deutschland nicht von vergleichbaren Naturkatastrophen bedroht ist, gab es bereits viele Störfälle in deutschen AKWs und ist ein GAU auch in deutschen AKWs möglich. Außerdem wird die Endlagerung des Atommülls, eine ständige Bedrohung für tausende Generationen nach uns bleiben. Der Strombedarf in Deutschland  kann ohne AKWs gedeckt werden. Eine sofortige Abschaltung der deutschen AKWs ist deshalb möglich. Wir dürfen bei der Trauer über die Opfer des Tsunami nicht stehenbleiben. AUF-Kassel hält es für wichtig, dass die Befürworter des Atomausstiegs in Kassel Protestaktionen organisieren. Bei der bevorstehenden Kommunalwahl können die Wähler  ihren Protest ausdrücken und den Parteien, die am Weiterbetrieb der deutschen AKWs festhalten, ihre Stimme verweigern.  

Mediation beim Streit ums Lange Feld?

Der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen, Herr Jürgens, spricht sich für eine Mediation beim Streit ums Lange Feld aus.  AUF-Kassel hält diesen Vorschlag für ungeeignet. In Stuttgart diente die Schlichtung vor allem dazu, den Protest der Straße zu dämpfen und zu kanalisieren. Beim Thema Langes Feld sind alle Argumente auf dem Tisch. Das Problem ist, dass der Magistrat der Stadt und die Mehrheit der Stadtverordneten sich einfach über die richtigen Argumente der Bürgerinitiative und von Experten hinwegsetzen. Das Lange Feld darf nicht bebaut werden. Das ist die Position, die AUF-Kassel unterstützt. Denn eine Bebauung  hätte negative Auswirkungen für den Luftaustausch und damit für die Gesundheit der Kasseler Bevölkerung. Auch angesichts der Klimaerwärmung ist es unverantwortlich, diese wichtige Frischluftschneise zuzubauen. Offensichtlich lehnt Herr Jürgens, wie ja auch Teile der Grünenfraktion im Rathaus, eine Bebauung des Langen Feldes nicht grundsätzlich ab. Es wäre fair, wenn Herr Jürgens das den Bürgern in Kassel auch offen so sagen würde.

veröffentlicht hat die HNA folgenden Text:

AUF-Kassel: Keine Mediation fürs Lange Feld

Nuray Yildirim, Stadtverordnete von AUF-Kassel, weist den Vorschlag des OB-Kandidaten der Grünen, Dr.Andreas Jürgens, zurück, den Streit um eine Bebauung des Langen Feldes mit einer Mediation wie bei dem Streit um den Stuttgarter Bahnhof zu schlichten. Beim Thema Langes Feld lägen alle Argumente auf dem Tisch. "Das Problem ist, dass der Magistrat der Stadt und die Mehrheit der Stadtverordneten sich einfach über die richtigen Argumente der Bürgerinitiative und von Experten hinwegsetzen", sagt Yildirim.
Das Lange Feld dürfe nicht bebaut werden. Dies "hätte negative Auswirkungen für den Luftaustausch und damit für die Gesundheit der Kasseler Bevölkerung". Es sei "unverantwortlich, diese wichtige Frischluftschneise zuzubauen". (hai)

Zum Verkehrskonzept des Magistrats

Der Autoverkehr schädigt und belastet Gesundheit, Umwelt und Klima. Das ist eine unbestreitbare Tatsache. Viele Menschen in unserer Stadt leiden unter den Folgen des wachsenden Verkehrs. Neue Ampeln und Leitsysteme, die der Magistrat jetzt angekündigt hat, werden die Situation vielleicht geringfügig an einzelnen Brennpunkten, aber nicht insgesamt verbessern.
AUF-Kassel kritisiert deshalb, dass der Magistrat für ineffektive Maßnahmen viel Geld ausgeben will.  Seiner Verantwortung, die Bevölkerung in Kassel vor Lärm, Feinstäuben, CO2 und Abgasen zu schützen, wird er damit nicht gerecht. Der Autoverkehr in Kassel muss drastisch reduziert und dafür das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs quantitativ und qualitativ erheblich ausgebaut und verbessert werden. Weiter sind unter anderen Maßnahmen notwendig zur Verkehrsberuhigung, zur Begrünung der Stadt, ein Durchfahrtverbot für den Schwerlastverkehr und die Beschränkung des Lieferverkehrs.  Verkehrspolitik in Kassel muss nach Ansicht des Wahlbündnisses das Bedürfnis der Menschen nach Mobilität mit dem Gesundheits- und Umweltschutz in Einklang bringen. Von dieser Zielvorgabe sind die politische Mehrheit im Rathaus und der Magistrat allerdings noch weit entfernt. Bis jetzt wird die Verkehrspolitik  in Kassel noch immer maßgeblich von der Autolobby beeinflusst.

Und so hat die HNA am 1.2.2011,  in einem Artikel unter der Überschrift:  "Lob für Verkehrskonzept", unsere Presseerklärung verhackstückt.

AUF: Autolobby bestimmt.
Kritik an dem Konzept kommt von AUF-Kassel. Die Millionen für eine moderne Verkehrstechnik könnten nur geringfügige Verbesserungen bringen, sagt die Stadtverordnete Nuray Yildirim. Viel wichtiger sei es, den Autoverkehr in Kassel  drastisch zu reduzieren und den öffentlichen Nahverkehr auszubauen. Die Verkehrspolitik werde immer noch viel zu sehr von der Autolobby beeinflusst. (tos)